[Helmut S]

Zitat von Klugschnacker

Na und? Was macht das schon?

Das ist eine gute Frage und wichtiger Teil der Risikobewertung.

Ich kann mir vorstellen, dass sowas verschiedene Auswirkungen haben könnte:

- Ich denke es könnte ein Effekt bei "lieber doch nicht AfD" - Wählern eintreten. Also denjenigen, die jetzt noch bedenken haben, diese dann aber fallen lassen. Keine Ahnung, wie viele das wären? Persönlich denke ich, dass die Umfragen zur AfD nicht dem tatsächlichen Wahlverhalten entsprechen. Ich denke, dass die AfD bei einer Bundestagswahl nicht über 20% kommt. Geschriehen ist halt schnell meine ich. Nach einem gescheiterten Verbot könnte ich mir durchaus vorstellen, dass die angenommen sub 20% sehr deutlich Richtung 30% gehen könnten.

- Das Koalitionsverhalten, insbesondere der Unionsparteien könnte sich ändern. Hier kann man freilich einwenden, dass die "Brandmauer" eh nicht halten wird.

- Die gesamte Gesellschaftliche Debatte könnte sich durch eine Legitimation der AfD Positionen verändern und deutlich extremer werden. Nach dem Motto: "Man darf ja jetzt wieder alles sagen."

Ein anderer Punkt, den der Jurist im Video, dass Lidl verlinkt hat anspricht, ist: Man kann zwar die Partei verbieten, nicht aber die Mitglieder. Ob sich diese dann weiter radikalisieren würden, bliebe zu ergründen.

Wenn ich die Entscheidung treffen müsste, ich würde mich sicher von Verfassungsjuristen, Sozialwissenschaftlern und Politikwissenschaftlern auf Basis der vorliegenden Informationen der Nachrichten beraten lassen.