Zitat:
Zitat von Nepumuk
Ja, in Ungarn, Polen und der Türkei zum Beispiel. Keine unabhängige Justiz mehr, keine freie, unbedrängte Presse mehr. Keine volle Demokratie mehr. Das möchte ich in Deutschland so nicht haben.
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Hällst du Polen, Ungarn und die Türkei ernsthaft für ähnlich geprägte Länder wie Deutschland?
In polen hat sich der index der Pressefreiheit die letzten jahre verbessert. Mittlerweile auf dem 57. Platz. Deutschland hat sich verschlechtert (mitunter auch wegen angriffen von rechten auf Reporter). Jetzt Platz 21. hinter unter anderem Samoa und Osttimor.
In meiner Meinung nach eher vergleichbaren Ländern wie der Schweiz, Frankreich, Niederlanden, Österreich, Spanien hat sich durch das erstarken von Rechtspopulisten nicht so viel getan, oder?
Polen ist im Rule of Law index von 2022 auf dem 36. Platz vor: Griechenland, Kroatien, Bulgarien, Argentinien, Ukraine, Serbien, .....
Zu behaupten, dass ab Platz 35 keine unabhängige Justitz mehr besteht finde ich etwas übertrieben.
Natürlich wünsche ich jedem Land sich hier zu verbessern und teile die Meinung, dass Pressefreiheit, eine unabhängige Justiz wichtig sind.
Irgendjemand hat geschrieben, dass die AFD ja die einzige Partei sei, die die Demokratie bedrohe.
Was ist beispielsweise mit Parteien wie der: Die Heimat, die Rechte, der III. Weg, neue Stärke, ....
Ich würde da erst mal Parteiverbote begrüßen, bei einem Parteiverbot der AFD in momentaner Situation müssten die evtl viele Parteieintrittsformulare drucken...