[Klugschnacker]

Zitat von spanky2.0

Ich frage mich nur, was würde theoretisch mit diesen Ländern passieren (oder mit anderen), wenn sie es bis 2050 nicht schaffen, klimaneutral zu sein?! Oder wenn das Ziel trotz nachweislicher Bemühungen (knapp) verfehlt werden würde?
Wirft man sie dann aus der EU, gibt es eine Sanktionsliste (zB weniger/keine EU Gelder mehr) oder gibt es einen Strafenkatalog?

Die Europäische Union hat ein System von Sanktionen für Mitgliedstaaten, die ihre Klimaziele verfehlen, eingeführt. Das System basiert auf der Überwachung der nationalen Emissionsziele und der jährlichen Berichterstattung der Mitgliedstaaten über ihre Fortschritte bei der Reduzierung von Treibhausgasemissionen.

Wenn ein Mitgliedstaat seine Ziele nicht erreicht, kann die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten, das zu finanziellen Strafen führen kann. Die Höhe der Strafen hängt von der Schwere der Verletzung ab und kann bis zu 0,2% des Bruttoinlandsprodukts des betreffenden Mitgliedstaats betragen.

Darüber hinaus können die Mitgliedstaaten auch gezwungen werden, zusätzliche Maßnahmen zur Reduzierung ihrer Emissionen zu ergreifen, um ihre Ziele zu erreichen. (Dieser Zwang zielt auf die nationale Gesetzgebung. Beispielsweise zum Thema Tempolimit oder Heizen mit fossilen Brennstoffen oder CO2-Bepreisung etc.).

Das derzeitige System zur Überwachung und Durchsetzung der Klimaziele wurde erst 2018 eingeführt. Daher gab es bis jetzt noch keine Sanktionen aufgrund verfehlter Zwischenziele beim den Klimaemissionen. Jedoch gab es sie bereits bei anderen Verstößen gegen EU-Umweltauflagen. Unter anderem gegen Deutschland wegen zu hoher Stickoxidbelastungen in deutschen Städten.