Zitat:
Zitat von Schwarzfahrer
Die Entscheidung, Kraftwerke abzuschaffen ist Willkür und unrealistisch.
|
Entschuldigung, für das Abschalten der Kernkraftwerke gibt es zahlreiche Gründe. Unter anderem die nicht gelöste Frage, bei welcher Gemeinde wir für die nächsten 100 Jahre den radioaktiven Atommüll verbuddeln. Es gibt zudem keine Standorte für neue Kernkraftwerke. Das ist keine Willkür, sondern folgt den gesellschaftlichen Realitäten.
Das Abschalten von Braun- und Steinkohlekraftwerken ist eine Notwendigkeit aufgrund internationaler Verträge und aufgrund nationaler Gesetze, die Verfassungsrang haben. Hier geht es also ebenfalls nicht um Willkür.
Auch eine AfD-geführte Regierung hätte das deutsche Klimaschutzgesetz zu respektieren. Das Bundesverfassungsgericht ist da ganz eindeutig.