[noam]

Zitat von trithos

Aber ich will die Diskussion hier jetzt auch nicht ausufernd führen. Mir ist es nur wichtig festzuhalten, dass es halt auch individuelle Rechte gibt, die nicht durch Mehrheitsentscheidungen ausgehebelt werden können. Eben die von Dir im ersten Absatz erwähnten Grundrechte, die Du allerdings gleich im zweiten und dritten Absatz wieder (meiner Meinung nach unzulässig) relativierst.

Grundsätzlich können alle bis auf ein Grundrecht durch Mehrheitsentscheidungen ausgehebelt werden.