Zitat:
Zitat von Schwarzfahrer
Mag naiv sein, ich schrieb auch nur, was ich für vernünftig halten würde, bzw. was ich mir erhoffen würde, wäre ich in Thüringen.
das klingt irgendwie sehr negativ bei Dir. Was ist daran schlimmer, als eine Linke "Herrschaft" (ist Regierung oder Mehrheit nicht etwas neutraler)? Beides bildet einen gewissen Teil der Bevölkerung und politischer Meinungen ab, beide haben das gleiche Recht, zu regieren, so sie eine Mehrheit bekommen. Aktuell kommt die Linke halt in Thüringen nicht auf eine Mehrheit - da könnte es halt mal eine bürgerliche Mehrheit geben. Na und? Und manche haben ähnliche Probleme damit, mit Stimmen der Kommunisten gewählt zu werden, wie andere mit den AfD-Stimmen. Am Ende zählt aber, was die jeweilige Regierung auf die Reihe bekommt, nicht, was sie verhindert.
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Es gibt keine bürgerliche Mehrheit an Sitzen in Thüringen, es sei denn, Du zählst Abgeordnete wie Höcke auch zur bürgerlichen Mehrheit. Politisch stufe ich faschistische Abgeordnete wie Höcke nicht bei den Bürgerlichen ein. So liest es sich bei Dir.
Die Linke kam auf 29 Sitze, die CDU auf 21, und die AFD auf 22. Keine dieser Blöcke kann mit den anderen Miniparteien eine Mehrheit im Landtag und eine Regierung bilden. Das ist die Grundsituation, in der sich die CDU und FDP entscheiden, mit der AFD von Höcke einen Ministerpräsidenten zu stellen, indem die AFD bei der Wahl ein demokratisches Wahlverfahren offen missbraucht, indem sie einen Kandidaten aufstellt, ohne für diesen selbst eine einzige Stimme abzugeben (!). Das stärkt nicht das Vertrauen der Bevölkerung in die Demokratie, aber Dich scheinen solche Wahlmissbrauchsmanöver auch nicht zu stören.
Unter Ramelow hätte die Linke im Bündnis mit den SPD und Grüne unter Tolerierung der FDP, CDU regiert, d.h. natürlich gäbe es "keine linke Herrschaft" bzw. Mehrheit, weder bei den Wählern noch im Parlament, und die Regierung hätte sich vor allen Beschlüssen die Zustimmung der CDU einholen müssen.
Jetzt sieht es aber so aus, als ob FDP-CDU-AFD, die bürgerlichen, konservativen Parteien mit Unterstützung der Rechtsextremen bis Faschisten regieren werden. Was ist wohl breiter, demokratischer angelegt, die Linke-SPD-Grüne Regierung, die FDP-CDU-AFD Regierung und ja, es gibt eine bürgerliche Herrschaft (FDP-CDU), eine linke stand in Thüringen hingegen wie dargelegt gar nicht auf dem Programm und bestand auch davor nicht.
Und es scheint Dich auch nicht zu stören, dass jetzt ein Abgeordneter einer 5 % Partei Ministerpräsident ist, über den die Bürger indirekt nie als möglicher Ministerpräsident abstimmten, wohl aber über Ramelow oder den Mohring (CDU). Extrem undemokratisch!
Ps.
Ich kann mir kaum vorstellen, dass Du unter den Abgeordneten der Linke in Thüringen jemanden finden wirst, der sich als "Kommunisten" einordnet oder von anderen Linken als Kommunist eingestuft wird. Die Kommunisten sind in der Splitterpartei DKP (Deutsche kommunistische Partei) organisiert, in der Linke sind die demokratischen Sozialisten organisiert und auch Sahra Wagenknecht hat die kleine Arbeitsgruppe "kommunistische Plattform" bei der Linke seit langem schon verlassen und suchte stattdessen den Schulterschluss mit Sozialdemokraten in der Bewegung "Aufstehen" und eine gemeinsame Plattform.