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triathlon-szene.de | Europas aktivstes Triathlon Forum - Einzelnen Beitrag anzeigen - Innenpolitik: Neuwahlen und die Grünen in der Verantwortung
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Alt 05.06.2019, 12:56   #54
qbz
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Registriert seit: 24.03.2008
Beiträge: 12.543
Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, er kann gehen.

In ihrer langen Geschichte besass die SPD in DE eine ganz bestimmte Funktion im deutschen Kapitalismus. Dieser brauchte die SPD besonders immer in schweren Krisenzeiten, um die Arbeiterschaft und die Gewerkschaften in das System zu integrieren ind ruhig zu stellen. Ohne die Zustimmung der SPD für die Kriegskredite hätte DE den ersten Weltkrieg nicht führen können. Wilhelm II und der Generalstab überlegten sich dazu klare Strategien. Allein eine kleine Gruppe um Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in der SPD wandten sich aktiv gegen den Krieg, zuerst im Parlament, dann vom Gefängnis aus, in das sie als Landesverräter gesteckt wurden. (und nach dem Krieg ermordet).

"In der neutralen Schweiz erschien im Frühjahr 1916 auch die Broschüre eines gewissen Junius: "Die Krise der Sozialdemokratie". Hinter dem Pseudonym verbarg sich Rosa Luxemburg, die ihre leidenschaftliche Kritik am "Selbstmord der europäischen Arbeiterklasse" aus dem Königlich-Preußischen Weibergefängnis in Berlin hatte herausschmuggeln können: "Das im August, im September verladene und patriotisch angehauchte Kanonenfutter verwest in Belgien, in den Vogesen, in den Masuren in Totenäckern, auf denen der Profit mächtig in die Halme schießt. Das Geschäft gedeiht auf Trümmern, Städte werden zu Schutthaufen, Dörfer zu Friedhöfen, Länder zu Wüsteneien, Bevölkerungen zu Bettlerhaufen, Kirchen zu Pferdeställen; Völkerrecht, Staatsverträge, Bündnisse, heiligste Worte, höchste Autoritäten in Fetzen gerissen."
https://www.spiegel.de/einestages/sp...-a-976886.html

Das, die Bewilligung der Kriegskredite, war der historische Anfang der Krise der SPD. Diese setzte sich nach dem 1. Weltkrieg fort in der blutigen Niederschlagung der Räterepublik mit Ebert und den Maiunruhen in Berlin unter Noske. In der BRD ging die SPD diesen Weg konsequent weiter, indem sie sich mit dem Godesberger Programm von der Arbeiterpartei zur Volkspartei regierungsfähig anpasste und die restaurativen Kräfte der BRD (Bundeswehr, NATO) unterstützte. Sie durfte als neue Volkspartei Regierungsverantwortung übernehmen, nämlich immer dann wenn es notwendig wurde, für den Kapitalismus Reformen durchzusetzen und für diese Reformen die Gewerkschaften ins Boot zu holen. (Was die CDU/CSU nicht vermochte). Typisch die ganzen "Reformen" unter Schröder mit der Agenda 2010, aber auch Reformen unter Brandt / Schmidt (NATO-Doppelbeschluss z.B.), diese Koalition.

Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, er kann gehen. Die Rolle der SPD in Krisenzeiten des Kapitalismus übernehmen in DE jetzt die Grünen. Anzeichen dafür bestehen schon lange, z.B. darin, dass ehemals klassische SPD-Positionen von grünen Parteimitgliedern besetzt werden wie z.B. der Chef der mächtigen Verdi, Bsirske. Die Grünen in der Regierung können für Systemanpassungen der Bevölkerung zukünftig eher "Opfer" für den Klima-/Umweltschutz, die Rente, die Gesundheit, die Privatisierungen so abverlangen, ohne dass die Dividenden darunter leiden und am allerwichtigsten ohne dass die Proteste der Strasse zu gross werden, weil die ja dann wieder eine Regierungsbeteilung hat, wozu der Wähleranteil der SPD nicht mehr ausreichen wird.

Geändert von qbz (06.06.2019 um 13:09 Uhr).
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