Zitat:
Zitat von Helmut S
Vor Jahren hat die mal an eine neue Staatstheorie hingehirnt. Zentral dabei war u.a. ein politisches System ohne Parteien. Das treibt mich seither um und ich überlege - ohne größere Ergebnisse - auch wie denn sowas aussehen könnte. Zumindest bin ich mittlerweile der Meinung, dass das Parteiensystem in Problem darstellt. Keine Ahnung ob Fr. Zeh zu einem Ergebnis kam? Ich finde diese Idee hoch interessant und spannend.
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Ich bin da eher skeptisch. In einem großen Gremium wie einem Parlament bilden sich Kooperationen zwischen den Abgeordneten ganz von selbst heraus. Es entsteht ein Stimmenhandel, nach dem Motto: "Ich stimme heute für Deine Gesetzesinitiative, wenn Du mich morgen bei meiner unterstützt".
Solcher Handel gelingt besonders gut bei Abgeordneten, die ähnliche Grundüberzeugungen haben. Es würde sich also von allein ein inoffizielles linkes und ein rechtes Lager herausbilden. Besonders erfolgreich (durchsetzungsfähig) ist ein solches Lager dann, wenn alle Mitglieder möglichst fest zusammenhalten, also gemeinsam abstimmen. So formen sich scharfe Grenzen zwischen den Lagern.
Man hat dann zwar Parteien, die jedoch nicht so heißen. Es gäbe dann keine Parteiengesetze und Regeln zwischen den Parteien. So aus der Hüfte geschossen halte ich das nicht für eine Verbesserung. Dem müssten substantielle Vorteile gegenüberstehen. Ist das der Fall?
