[Jörn]

Zitat von Hafu

darüberhinaus hast du anscheinend am Ende der Abstimmung schon vergessen wie das Gesetz überhaupt zur Abstimmung in den Bundestag gekommen ist und von wem die Initiative ausging, den Fraktionszwang aufzuheben.

Es war so: Die CDU-Fraktion hat geschlossen dagegen gestimmt, dass Merkels grandioser Elfmeter auf die Tagesordnung gesetzt wird. Frau Merkel hat ebenso dagegen gestimmt. Es liegt also auf der Hand, dass die CDU es nicht wollte, inklusive Frau Merkel.

Frau Merkel wollte, dass die CDU ein zukünftiges Gesetz selbst gestaltet, dort alle ihre verquasten Vorstellungen reinschreibt, und es dann zur Abstimmung freigibt.

Stattdessen wurde die CDU aus diesem gestalterischen Prozess herausgeschleudert, und andere haben das Steuer übernommen. Nun wurde ein Entwurf der Grünen zur Abstimmung gestellt, und Frau Merkel schaute blöd aus der Wäsche. Sorry, aber so war‘s.