captainbeefheart

Natürlich ist der Produktivitätsfortschritt DER zentrale Motor für unser Gesellschaftssystem und dessen Subsysteme. Innovationen und technologischen Fortschritt und damit entsprechende Produktivitätsgewinne wird es m.E. auch immer geben. Die Frage ist aber, ob wir uns ausschließlich darauf verlassen wollen, wenn wir gesellschaftliche Systeme ausgestalten. Oder ob wir die Systeme auch weitgehend für sich schlüssig gestalten wollen.

Wir diskutieren hier ja zur Idee des bedingungslosen Grundeinkommens.

Meine Argumentation zum Rentensystem, als ein wesentliches staatliches Transfersystem, ist, dass die gute Idee und die guten Konstruktionsprinzipien aus einer Zeit stammen, in denen andere Rahmenbedingungen galten. Diese haben sich jetzt zum Teil sehr deutlich geändert und werden sich weiter (m.E. dramatisch) ändern.

Wenn wir alle die Ideen und praktischen Systeme vergleichbarer Staaten nehmen, dann sehen wir vor allem eine praktikable Alternative zum heutigen System: Die steuerfinanzierte Rente. Faktisch (und scheinbar lautlos) bewegen wir uns schon in diese Richtung, wird doch der Bundeszuschuss zur Rentenversicherung immer größer.

Der Vorteil ist eindeutig: Es wären wirklich alle an der Finanzierung beteiligt, wenn auch alle Steuerquellen ihren Beitrag dazu leisten müssen. Lohnsteuer, Einkommensteuer, Kapitalsteuer, Verbrauchssteuern etc. Und es ist auch praktisch eher umsetzbar, im Vergleich zu allen anderen potenziellen Alternativen. Das schließt übrigens private Vorsorge keineswegs aus.

Was hat das jetzt mit dem bedingungslosen Grundeinkommen zu tun? Wenn ein maßgeblicher Pfeiler staatlicher Transferausgaben in dieser Weise umgestellt würde, dann stellt sich die Frage: Warum sollten wir auf dieser Basis nicht die nächsten Schritte machen und alle Transferausgaben ausgabenseitig bündeln, die wir einnahmeseitig steuerfinanzieren?

Mir ist klar, dass diese Frage heute in der politischen Diskussion rein theoretischen Charakter hat. Aber die Diskussion ist die richtige, weil die Frage virulent bleibt: In welcher Gesellschaft, mit welchen gesellschaftlichen Subsystemen WOLLEN wir in Zukunft leben?