Ich denke, als erstes sollte man ausländerrechtliche Probleme als staatliches Organ oder Medium benennen und kritisieren dürfen, ohne direkt in die rechte Ecke gestellt zu werden.
Hier wird ein Komiker wegen Volksverhetzung angezeigt, weil er Witze bzw. Anekdoten über den Islam (neben diversen Witzen über das Christentum) in seinem Programm hat. Bei einem Liveauftritt in einer Provinzstadt wie Osnabrück stehen um die 40 Leute mit Transparenten vor der Halle und "demonstrieren" gegen seine "Hetze". Die allseitsbekannten Gutmenschen der politischen Szene stellen sich natürlich auf die Seite der Demonstranten und bitten um mehr "Rücksicht" auf die Befindlichkeiten bestimmter religiöser Gruppierungen.
Diese geforderte Rücksicht und Toleranz ist leider stark einseitig. Und solange sich dies nicht ändert, interpretieren die Islamisten dies als Schwäche der westlichen Welt und nutzen dies aus und verkaufen dies als ihren verdienst.
Es ist an der Zeit, dass unser Staat alle erdenklichen sowie rechtlich zulässigen Mittel ausschöpft, um den hier wirkenden und rekrutierenden Hasspredigern das Leben so schwer wie möglich zu machen, denn der Islamismus ist kein weit entferntes Problem, es ist mitten in Europa angekommen, wie diverse Anschläge und deren Täter in den letzten Jahren immer wieder zeigen. Leider hat es die Politik immernoch nicht verstanden.
Es ist an der Zeit Stärke gegen jegliche Art von Fundamentalismus zu zeigen und diese nicht nur durch tolle Reden im Bundestag oder Beileidsbekundungen für Terroropfer sondern ein Engagement durch Taten zu zeigen.
Ich bin es satt immer wieder darauf hingewiesen zu werden, dass ich auf religiöse Befindlichkeiten Rücksicht zu nehmen habe. Jeder kann doch glauben an wen oder was er will. Aber ich kann doch nicht den Anspruch erheben, dass alle anderen das selbe zu glauben haben. Wir leben in einer Wertegesellschaft. Woher diese Werte nun kommen ist mir egal. Sie haben sich über Jahre etabliert und unser Zusammenleben funktioniert auf deren Basis gar nicht mal so schlecht, wenn ich mich auf der Welt umsehe. Wieso kann man als Politik diese Werte nicht auch mal offensiv vertreten. Nein da zieht man lieber den Schwanz ein, weil man ja so tolle "Partner" mit den Scheichs aus den Ölstaaten hat. Dass diese seit Jahre ihre Macht mit dem mit Füßen treten unserer Werte legitimieren ist dann auch egal. Alles scheinheilig.
Und genau hier krankt unser politisches System der Globalisierung. Wir ernsten die Saat die wir im arabischen Frühling und weit vorher gesät haben. Man hätte sich vielleicht mal genau anschauen sollen, wen man wo unterstützt und vor allem wer dahinter steht. Mit welchen Waffen sind denn die Mörder der IS unterwegs? Wo bekommen drei in Frankreich geborene bitte einen Raketenwerfer bzw. eine Panzerfaust her?
Es ist an der Zeit Konsequenzen aus unserem handeln, gerade in Afrika und der Arabischen Welt zu ziehen und nicht immer nur um den heißen Brei herumzureden.
Natürlich müssen wir politischen Flüchtlingen Asyl gewähren.
Natürlich müssen wir die Armut weltweit bekämpfen.
Leider lassen unsere Herren Politiker in ihren Elfenbeintürmen dabei völlig außer Acht, dass wir in unserem Land schon sehr große migrationsbedingte innenpolitische Probleme (Abu Chakar usw.) haben, sowie diverse rechtsfreie Subkulturen im urbanen Raum, durch fehlende Chancen, Bildung und vor allem Perspektive. Was ist das für ein Zustand in dem ein Asylverfahren in vielen Fällen weit über 2 Jahre dauert, in dem man als Asylbewerber nur geringfügig alimentiert und wohnungstechnisch zusammengepfercht untergebracht wird. Das hier Gewalt und Kriminalität explodiert ist doch klar.
Meiner Meinung nach gibt es nur zwei Wege aus dieser Misere (wenn man es denn entgegen meiner politischen Auffassung meint national Regeln zu müssen):
1. Einwanderung strikt beschränken. Asylverfahren deutlich vereinfachen und strikt abschieben.
2. Deutlich mehr Geld in die Ausländerpolitik stecken um ein schnelles aber gerechtes Asylverfahren zu gewähren. Dazu den Asylbewerbern eine gescheite Unterbringung und dazu auch die Möglichkeit der gemeinnützigen Erwerbstätigkeit und Integration schaffen.
Aber es kann doch nicht sein, dass die Asylpolitik in Europa ein nationales Thema ist und vor allem seit dem die Nato Boote im Mittelmeer alles rausfischt, die Flüchtlingsströme absolut zugenommen haben. Es wird Zeit, dass Europa eine Brücke baut, um eine legale ungefährliche Überreise und Asylverfahren zu ermöglichen und den Menschenschleppern das Wasser abgräbt.
Es wird einfach Zeit, dass sich auch in Deutschland wieder Politiker an das Thema Ausländerpolitik rantrauen ohne dabei direkt den rechten Stempel aufgedrückt zu bekommen, wenn man realistische Politik macht. Kommt raus aus euren Elfenbeintürmen und schaut euch einfach mal an, was so auf den Straßen im wirklichen Leben und gerade auch in den schlechteren Vierteln so los ist.
Mich würde mal eine ehrliche polizeiliche Kriminalstatistik bei Rohheitsdelikten über den Migrationshintergrund der Tatverdächtigen interessieren.
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Auf dem Weg vom “steifen Stück” zum geschmeidigen Leopard
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