Zitat:
Zitat von Triasven
Welche Argumente wurden denn fundiert angewendet um meine Fragestellung:
„Wie gerichtsfest ist ein Immunitätsausweis?“ zu beantworten?
Darüberhinaus hab ich von dir nirgendwo lesen können, wie du zu dem Spahn‘chen Gesetzentwurf stehst?
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Das ganze ist erstmal vom Tisch, der Ethikrat wird sich zeitnah damit beschäftigen. Wie „Gerichtsfest“ ein Gesetz ist (was auch immer das bedeuten soll? Ich vermute mit dem GG vereinbar?) wird in Deutschland im Zweifel in Karlsruhe entschieden und nicht von irgendwelchen anonymen Forumsschreiberlingen
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