[alessandro_gato]

Das Problem hier in Deutschland ist das es sehr viele Solidarische Systeme gibt und auch das Solidaritätsprinzip, aber diese Systeme inzwischen asoziale Auswüchse angenommen haben in Richtung Ineffizienz, Sozialismus, Verschwendung und Fehlleitung volkswirtschaftlicher Ressourcen. Viele Einrichtungen und auch Behörden existieren nur noch für den eigenen Selbstzweck ohne Nutzen für die Bürger, ohne Nutzen für unser Land.

- Beispiel GKV
- Beispiel Gesetzl. Rentensystem
- Beispiel Länderfinanzausgleich
- Beispiel Politische Union (EU)

Bei den Gesetzl. Sicherungssystem, wäre es wie oben beschrieben, gut das jetzige 100% Umlageverfahren abzulösen durch ein leistungsorientiertes 50% Umlageverfahren und 50% Kapitaldeckungsverfahren unter Einbeziehung aller Bürger und unterschiedlicher Leistungstarife (Basis, Selekt, Premium) wie bei der PKV

Beim Länderfinanzausgleich sollte man auch mehr den Leistungsgedanken fördern ohne natürlich die Solidarität zu vernachlässigen. Denke 80% max. 90% eines Haushaltsdefizits sollten ausgeglichen werden über dieses System. Der 10-20%ige Rest sollte von den einzelnen Bundesländern selber erwirtschaftet werden durch Sparmaßnahmen, Reformen bzw. durch Stärkung der Wirtschaftlichen Basis. Steuererhöhungen auf Kommunal- oder Länderebene nur im Ausnahmefall. Wenn die Leute Linke, Grüne, SPD wählen sollten sie auch direkt mit den Folgen der sozialistischen Misswirtschaft und falschen Wirtschaftspolitik konfrontiert werden ! Kann nicht sein das Bürger aus CDU/FDP regierten Ländern wirklich jeden einzelnen Cent ausgleichen und gewissermaßen bestraft werden für ihre gute Wirtschaftspolitik

=> Ich werde neben den oben geschilderten Petitionen im Winter/Frühling 2014 eine solche Petition beim Bundestag einreichen zwecks

- Reformierung des Länderfinanzausgleichs (Einführung Insolvenzrecht im öffentl. Sektor, Entzug von Stadtrechten im Insolvenzfall, usw.).

Die anderen 3 Petitionen

- Sozialversicherungen 50% Umlageverfahren/50% Kapitaldeckungsverfahren
- Gebiets-/Struktur-/Organisationsreformen im Öffentl. Sektor (Verringerung, Landkreise, BUndesländer, Kommunen)
-Gründung einer Europäischen parlamentarischen Demokratie/Politische Union/Europäischer Bundesstaat (Geordnete Staatliche Strukturen auf Europäischer Ebene)

Erfolgen auch im Winter/Frühling 2014.
So sehe ich Diskussionen. Sie sollten immer auch einen Sinn haben und zu einem effizienten, leistungsorientieren Ergebnis kommen.

Ganz im Sinne von:

Es lebe die Republik, es lebe Deutschland, es lebe die Europäische Union !