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Thema: Zwist DTU BTV
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Alt 06.08.2012, 17:31   #70
Rhing
Szenekenner
 
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Registriert seit: 22.12.2006
Ort: Bonn
Beiträge: 4.813
Rechtsverbindlich ist die gesprochene Aufforderung, ein Fax, ne Email und natürlich ein Schreiben. Alles andere ist ne Frage der Beweisbarkeit. Ein Fax-Sendeprotokoll z.B. beweist nur die Absendung, aber nicht den Eingang beim Empfänger. Da Arne hier im Forum das Telefonat und das Fax bestätigt hat, kommt er da wohl nicht mehr runter. Andererseits bin ich natürlich nicht verpflichtet, meinen AB alle 15 min abzurufen. Könnte also sein, dass er die Nachricht auf dem AB erst unmittelbar vor dem Faxeingang abgehört hat und dann sofort reagiert hat.

Das wird natürlich relevant, wenn es um die Frage geht, ob Arne als Forenbetreiber ne Pflichtverletzung begangen hat. Er hat sicher die Pflicht der unverzüglichen Löschung. Das heißt aber, dass er ohne schuldhaftes Zögern löschen muss, wobei ne Überlegenszeit und ggfls. auch ne Rechtsberatung zugebilligt werden müssten. Das ist aber natürlich auch von den Äußerungen und deren Grad der Beleidigung etc. abhängig. Eine Bemerkung "XY ist ein A...ch" könnte "aus dem Stand heraus als beleidigend erkannt werden, bei anderen Bemerkungen kann das schon schwieriger werden. Ich kenne den Wortlauf nicht und das dürfte für einige andere hier auch zutreffen.

Das gleiche gilt für den Streitwert, dessen Höhe sich bei einer nicht vermöggensrechtliche Streitigkeit nach dem Grad der Rechtsverletzung richtet. Ein Vermögensschaden ist ja gerade nicht eingetreten, soweit ich weiß. Dabei wäre natürlich auch zu berücksichtigen, welchem Kreis die beanstandete Äußerung zur Kenntnis gelangt ist. Der dürfte m.E. relativ klein sein. Ich z.B. bin viel zu oft im Forum, hab aber nur noch die "....." gesehen.

Das man die gesamte Angelegenheit anders hätte lösen können, ist keine Frage. Das gilt gerade dann, wenn man berücksichtigt, wie wir hier Arne kennengelernt haben. Da zieht bestimmt jeder seine Rückschlüsse für seine Beurteilung der Beteiligten drauss. Ändert aber nix daran, dass die Sache nun mal so steht, wie sie steht.
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