Ich bin noch längst nicht so politikverdrossen, dass ich die Piratenpartei aktuell wählen würde, aber trotzdem begrüße ich ihr Auftreten und auch ihre aktuellen Erfolge, so wie ich vor 20 Jahren auch das Auftreten der Grünen begrüßt habe, ohne sie damals auch gewählt zu haben.
Die etablierten Parteien haben damals die Ökologie in ihren Parteiprogrammen komplett vernachlässigt und so konnten die Grünen als anfängliche Ein-Thema-Partei ein der Bevölkerung vom Bauchgefühl wichtiges Themenfeld besetzen.
Der Erfolg der Piratenpartei beruht zum Teil auch drauf, dass die etablierten Parteien den für viele Leute mittlerweile sehr wichtigen Themenkomplex Internet/ Datenschutz/ Onlinerecht in der Vergangenheit sträflich vernachlässigt haben.
Alleine die Abmahnindustrie, die sich in den letzten 5 Jahren entwickelt hat ( es gibt zahlreiche Kanzleien in Deutschland, die von nichts anderes mehr leben wie vom Verschicken sündhaft teurer Abmahnungen und die Anzahl der Betroffenen geht längst in die Hunderttausende, wahrscheinlich sogar Millionen) belegt, dass der Gesetzgeber auf diesem Gebiet in der Vergangenheit nahezu versagt hat.
wie man Facebook oder Google auf Dauer hinsichtlich Datenmissbrauch kontrollieren kann, weiß auch niemand, aber es wird wichtig, dass sich auch die Politik ernsthaft diesen Fragen stellt.
Ob die Piratenpartei hier die richtigen Lösungen parat hat, wage ich zwar zu bezweifeln, aber sie sind in der Lage das Thema zu besetzen.
auch die Grünen hatten in ihrer Anfangsphase keine ernst zu nehmenden Lösungen zum Thema Atomausstieg und Treibhausgase und es war trotzdem wichtig die Thematik überhaupt aufs Tableau zu bringen und die etablierten Parteien wach zu rütteln.
|