Zitat:
Zitat von Willi
Muss ich einem Juristen das erklären?  Der Antrag wurde bei einem Treffen am 2. Februar in Frankfurt handschriftlich auf einem Zettel formuliert. Anschließend wurde zwar mit der vorgeschriebenen Frist von zwei Wochen per E-Mail geladen ... der Zettel mit dem Antrag ist aber dummerweise nicht mehr auffindbar. Ergo sind die erforderlichen sechs Landesverbände nicht dokumentiert ... und niemand wäre berechtigt gewesen, einen Verbandstag einzuberufen. |
Donnerwetter, du hast ja allerhand Informationen. Das war so im Internet nirgends nachzulesen. Vielleicht weißt du auch, wem der Antrag der acht Landesverbände auf Einberufung des außerordentlichen Verbandstag in die Hand gedrückt wurde? War es vielleicht M-O?
Ich lass mich gerne auch von Nichtjuristen belehren, gerade in juristischen Sachen. Mit der Zeit verliert man vor lauter Rechtsprechung und Theorie der Wissenschaft den Blick fürs Wesentliche.
Die von dir gezogenen Schlüsse sind aber schlicht falsch!
§ 20 Abs. 1 Satzung der DTU besagt lediglich, dass der außerordentliche Verbandstag einberufen werden muss, wenn mindestens 1/3 der Landesverbände Anträge auf Einberufung in gleicher Sache stellen. Wo steht geschrieben, dass der Antrag der Landesverbände auf Einberufung schriftlich dokumentiert werden muss? Die Frage, ob die Mindestzahl der Landesverbände in gleicher Sache einen Antrag auf Einberufung gestellt hat, kann im Notfall im Wege des Zeugenbeweises ermittelt werden. Das wäre aber eine ziemlich hanebüchene Vorgehensweise, haben doch 14 von 16 Landesverbänden ein neues Präsidium gewählt.
Die Einladung des ehemaligen DTU Präsidenten vom 2.2.2008 ist der heutigen Presseerklärung der DTU beigefügt. Alles einwandfrei!
Kein Grund zur Sorge lieber Willi. Die angekündigten Querschüsse von M-O werden nichts bringen und es wird bald Ruhe einkehren in dieser Frage. Anschließend kann man sich über die von dir in den Raum gestellten Geldbeträge in aller Ruhe Gedanken machen.
Cengiz
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