[Osso]

Zitat von Bonafides

Was wird von einer Opposition erwartet? Gekeife? Prinzipieller Gegenentwurf? Das sieht jeder anders, aber für mich hat die Opposition eine Kontrollfunktion, d.h. sie soll die Regierung an den eigenen politischen Maßstäben messen. Dass die eigenen Maßstäbe zu Oppositionsmaßstäbe verkommen, sorgt für eine tolle Show und prallgefüllte Zeitungen, mehr aber nicht.

Nicht nur die Opposition hat eine Kontrollfunktion, nach Lehrmeinung sollte das gesamte Parlament die Kontrollfunktion wahrnehmen. Desweiteren erwarte ich nicht von einer Opposition das die eine Art nicht ernstzunehmende Parralelregierung abgibt, die permanent versucht einen kompletten Gegenentwurf zum Regierungshandeln auszuarbeiten. Ich erwarte lediglich sinnvolle einzelne Gesetzesinitiativen. Was meinst Du wie z.B. die SPD in den Augen der Bürger punkten würde, wenn sie auch nur einen klitzekleinen Sinnvollen beitrag zur Steuervereinfachung abgeben würden.

Wenn man sich dann hin und wieder die Anfragen aus dem Bundestag anschaut, wird einem auch ganz anders :-(

Zitat von Bonafides

Man muss denen auch zugestehen, dass es ziemlich dreckig im Moment läuft. Ich würde nicht tauschen wollen. Was mir aber den Tag versaut, ist, wenn gemeint wird, dass der Wähler ein hohler Idiot ist. Ein Beispiel: "Fällt der Euro, fällt die Europäische Union." Achso! Und hat bekriegen wir uns wie zu Zeiten von EG? Soviel inhaltliche Falschheit wird fortwährend unters Volks gebracht. Selbst von Granden wie Helmut Schmidt, der auch nur noch seine Folklore verbreitet.

Da stimme ich völlig überein. Es ist momentan nicht einfach. Gerade die Notwendigkeiten der internationalen Abstimmung machen es verdammt schwer zu handeln. Man will sich gegenseitig nicht ans Bein pissen hat aber unterschiedliche Interessen und müsste sie auch durchsetzen. Das nächste Problem besteht darin, Entscheidungen zu treffen, dummerweise ist das auch schwer geworden, die Äbhängigkeiten ändern sich oft schnell und sind zudem noch vielseitig.

Schmidt ist eigentlich am besten, wenn er von Früher erzählt. Seine Entscheidung unter anderem zum NATO.Doppelbeschluss waren sicher nicht einfach, aber dennoch richtig. Die Situation war meiner Meinung nach aber wesentlich einfacher zu Überschauen als es die derzeitige Situation ist.

Arbeite selber in der Exekutive auf Bundesebene, ist wirklich nicht einfach im Moment.