[qbz]

Zitat von FuXX

Wir haben in Deutschland keine Basisdemokratie. Und IMHO ist das auch gut so. Mit Bürgerbefragungen kann man nämlich auch ne ganze Menge Blödsinn durchsetzen.

Dieses Thema kann man allerdings ewig diskutieren und eine solche Diskussion sprengt diesen Rahmen völlig. Zudem hätte solch eine Bürgerbefragung wohl auch eher kommen müssen. Die Entscheidungsfindung ist in diesem Fall doch lange abgeschlossen und eben auch nicht nur mit der Regierungsmehrheit, die SPD war auch für S21, wenn ich mich recht entsinne.
FuXX

Die Ergebnisse der Volksabstimmungen, wie sie die Länderverfassungen z.B. von Berlin oder Hamburg enthalten, sind (nach meiner Meinung: leider) verfassungsgemäss nicht bindend für das Parlament bzw. Exekutive (siehe z.B. Volks-Abstimmung in Berlin Friedrichshain-Kreuzberg zur Spreeuferbebauung).
Dieses Thema gehört IMHO selbstverständlich dazu, weil die Ablehner des Pojektes u.a. genau diesen sehr vernünftigen Lösungsvorschlag, Bürgerbefragung u. Baustopp, machten.
Solche Entscheidungen wie das Bahnprojekt lassen sich korrigieren, verbessern, Kompromisse finden etc., wenn der Wille da ist. Dafür gibt es unzählige Beispiele.
Ich bleibe dabei: Eine Volksabstimmung würde der Sache sehr dienlich sein, weil damit alle Spekulation über Mehrheiten im Volk bezüglich dieses Projektes sich erübrigen u. viel mehr Klarheit schaffen als die Landtagswahl.

-qbz