[DragAttack]

Zitat von blutsvente

Ich finde in diesem Zusammenhang die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens <<klick>> <<klick>> eine sehr zukunftsweisende Vision.

Der Sozialneiddebabtte würde der Nähboden entzogen und man würde zudem den riesigen Bürokratieapparat abbauen und die Gestzbücher ausdünnen

Absolute Zustimmung.


Interessant ist übrigends folgendes:

Daher wird für 2010 ein Regelsatzniveau bei Alleinstehenden von 4.368 Euro (364 Euro/Monat) und bei Ehepaaren von 7.860 Euro (655 Euro/Monat) in Ansatz gebracht.

Quelle hierfür ist ein Entwurf zum Existenzminimumbericht aus Oktober 2008. Wie glaubwürdig ist es, dass die vollkommen transparente und ergebnisoffene Neuberechnung zufällig exakt zu dem vor zwei Jahren nach verfassungswidriger Berechnungsmethode festgelegten Ergebnis führt?

Ich sehe in dem Verhalten von Frau Leyen eine vorsätzliche Missachtung des Verfassungsgerichturteils und des Grundgesetzes.

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

Wäre es zuviel verlangt von Frau Leyen zu erwarten, dass sie ihre politische Zukunft an die Verfassungsmäßigkeit ihres Handelns knüpft?

Gruß Torsten