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Zitat von Megalodon
Also mir ist ein Jurist, der sich an Paragraphen eines Rechtsstaats hält, tausendmal lieber als einer, der sich an das hält, was er für gerecht empfindet.
Ich selbst habe heute morgen eine Entscheidung verkündet, die der Anwalt einer Partei als ungerecht empfunden hat und der demzufolge mit dem Aufrufen der 2. Instanz "gedroht" hat. Soll er machen. Letztendlich habe ich gewisse Dinge zusammen mit meinen Kollegen so ausgelegt, wie ich das für richtig halte, was mir mein Ermessensspielraum auch einräumt. Und das ist das eigentliche Problem: Artikel und Paragraphen sind das eine, Auslegung und Anwendung aber das andere.
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Selbstverständlich muss sich ein Jurist an die §§ halten. Aber darüber steht doch das Gerechtigkeitsempfinden. Die Paragraphen erfüllen doch keinen Selbstzweck. Während dem Studium in Heidelberg hatten wir auch einen BGH Richter als Dozenten. Der meinte, dass er und seine Kollegen sich erst überlegen, was als Ergebnis gerecht ist und dann schaut man, ob es die Gesetzesbestimmung hergibt. Da gehen aber die Meinungen auch auseinander, was ganz normal ist.
Dass in dem Fall Stephan Vuckovic nur schwer ein belastendes Ergebnis rauskommen kann, liegt m. E. auch - abgesehen von einigen anderen Problemen - an zwei Dingen. Erstens ist ME nach sieben! Jahren mit seinem "Gedächtnisprotokoll" rausgerückt und zweitens bestand da ein - diplomatisch ausgedrückt - sehr fader Beigeschmack wegen der Wahlen im BWTV und bei der DTU. Der ein oder andere mag das Gedächtnisprotokoll für seriös halten. Ich sehe da große Probleme, weil ME und Susanne Mortier eigene Interessen verfolgten. M-O scheint sich ja mal gegenüber Kurt Denk geäußert zu haben. Wie glaubhaft ist aber dessen Aussage? Der sagt mal hü mal hott. Mal lädt er die Landesverbände ein mal lädt er sie aus. Mal meint er noch DTU Präsident zu sein, mal meint er es nicht mehr. Dass gegen ihn wegen Untreue ermittelt wird, macht die Sache auch nicht einfacher. Was soll man da noch glauben und vor allem warum?
Jedenfalls sind die Wahlen des BWTV m.E. ungültig. Das wirkt sich auch auf die Wahl von Claudia Wisser aus, da Susanne Mortier den BWTV bei dem dem Verbandstag der DTU vertreten hat. Beide Wahlen sollten so schnell wie möglich wiederholt werden. Vielleicht findet sich dann auch jemand mit etwas mehr "Mumm in den Knochen" und bei nächsten Mal wird ein Verfahren durchgeführt.
Cengiz