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Alt 15.07.2025, 16:24   #7507
Koschier_Marco
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Beiträge: 2.692
Zitat:
Zitat von qbz Beitrag anzeigen
Die Schweiz ist bisher mit der Basisdemokratie (direkten Demokratie) seit 1848 sehr gut gefahren. Natürlich stellt die direkte Demokratie und Volksabstimmungen eine demokratischere Verfasstheit dar als die amerikanische oder deutsche.

Um die repräsentative zu ergänzen, existieren in Deutschland z.B. auf Länderebene in den Länderverfassungen Möglichkeiten plebiszitärer Volksabstimmungsinitiativen.

"Volksbegehren und die darauf aufbauenden Volksentscheide eröffnen den wahlberechtigten Berlinerinnen und Berlinern auch außerhalb von regelmäßigen Wahlen die Möglichkeit, unmittelbar über bestimmte Sachfragen zu entscheiden, Gesetze zu beschließen oder eine vorzeitige Beendigung der Wahlperiode herbeizuführen. Volksbegehren zu Gesetzesvorlagen sind allerdings nur zulässig, wenn das Land Berlin auch die Gesetzgebungskompetenz hierfür hat."
Weder in Ö noch in D gibt es das wir haben repräsentative Demokratie, die CH ist akademisch
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