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Wie beurteilt éin ehemaliger Nato-General die Aufrüstungpläne der EU auf 5 % vom BIP:

Ex-Nato-General Kutluk: „Aufrüstung nicht gerechtfertigt“

Das Nato-Mitglied mit der größten Armee in Europa ist die Türkei. Der frühere Nato-General Deniz Kutluk, der unter anderem sechs Jahre im Nato-Hauptquartier in Brüssel tätig war, kritisiert die Aufrüstungspläne. „Ich halte diesen Schritt aus mehreren Gründen für nicht gerechtfertigt“, sagt Kutluk im Gespräch mit der Berliner Zeitung. „Erstens erscheint es inkonsequent, dass die USA gleichzeitig ihre Beziehungen zu Russland normalisieren und die Nato-Mitglieder dazu drängen, ihre Verteidigungsausgaben gegen eine Bedrohung zu erhöhen, die in erster Linie von der Nato ausgeht.“ Zweitens hätte ein Drittel der Nato-Mitglieder noch nicht mal das auf dem Nato-Gipfel 2014 in Wales festgelegte Rüstungsziel von zwei Prozent des BIP erreicht – und das, obwohl seitdem bereits elf Jahre vergangen sind.

„Wie können wir realistischerweise erwarten, dass die Nato-Mitglieder ihre Ausgaben noch weiter deutlich erhöhen?“, fragt Kutluk. Schließlich würden rund 70 Prozent dieser Erhöhung direkt an amerikanische Rüstungsunternehmen fließen. „Warum sollten die meisten europäischen Nato-Mitglieder einer so erheblichen Abwanderung von Geldern aus ihren Volkswirtschaften zustimmen?“
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Insgesamt sei die derzeitige Haltung Europas gegenüber Russland verwirrend, sagt Kutluk, schon allein angesichts der gemeinsamen geografischen Lage. „Die Europäer müssen letztendlich erkennen, dass die Normalisierung der Beziehungen zu Russland für ihr zukünftiges geopolitisches Gleichgewicht von entscheidender Bedeutung ist“, sagt der frühere Nato-General, „insbesondere, wenn die USA ihre militärische Präsenz in Europa reduzieren.“

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