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Zitat von qbz
Es steht nach meiner Meinung keine Selbstaufgabe an, wenn man keine 400 Milliarden für Kriegswaffen anschaffen will, und der Meinung ist, in DE reichen 2 % oder weniger. Die CH gibt 0,7 % aus, Österreich 1,3 % .
Sicherheit muss von den EU-Ländern wie nach 1990 über Rüstungskontrolle und Abrüstung erreicht werden, nicht durch gegenseitiges unkontrolliertes Wettrüsten bzw. die teilweise Umstellung auf Kriegsproduktion zur Unterstützung eines schon laufenden Krieges, der sofort beendet werden muss durch Verhandlungen mit Russland.
Verhandlungen über Reparationszahlungen werden Teil oder Folge eines Friedensvertrages sein, die Verurteilung von Kriegsverbrecher ist Teil der Arbeit des ISTGH.
Einseitige Sanktionen erreichen erfahrungsgemäss in den meisten Fällen nicht das damit verbundene politische Ziel, sei es Kuba, Venezuela, Iran, Nodkorea, Russland etc., schaden der Bevölkerung und wirtschaftlich Deutschland / EU . Sie sollten deswegen jetzt schon aufgehoben werden. Österreich hat doch sicher noch mehr Handel mit Russland gehabt als DE, im Verhältnis?
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Selbstverständlich ist es das, wenn die Europäer keine militärische Macht sind, dann sind sie auch nicht am Verhandlungstisch und müssen akzeptieren was P und T aushandeln, weil sie dann keinen Hebel haben.
Rüstungskontrolle, dort arbeiten 4 Mio im 3 Schichtbetrieb und wird sicher nicht verhandelt.
Absolut war D der größte Handelspartner von R, Ö war proportional gleich groß wir waren nur früher dort und sind länger geblieben.
Wenn den IGH die die Verbrechen begehen gar nicht anerkennen, ist das Argument für die Jeti Tant