Zitat:
Zitat von qbz
Merz tut gleich etwas für sich und seine Aktionäre auf Kosten der Steuerzahler:
Die Grünen: Jaaaaa! Jetzt! Sofort! Wann!
Natürlich wie in der Ampel schon: Im Eilverfahren. Keine Ausschüsse, Beratungen, sachliche Infos zu dem Thema. Parlamentarier und Bundestag als "Abstimmungsvieh". Der neue Bundestag übergangen. Das gleiche Procedere ist einmal bisher praktiziert worden: Beim Bundestag-Beschluss über den völkerrechtswidrigen Militäreinsatz im Jugoslawienkrieg.
Und das noch schnell vor einem hoffentlich baldigen Kriegsende in der Ukraine. Für mich ist dieses Vorgehen der CDU, SPD, Grüne, FDP, wenn auch formal scheinbar möglich, inhaltlich Betrug am Wahlergebnis und den Wählern, 2 Tage nach der Wahl.
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Ich finde auch, Merz sollte damit warten, bis Trump wirklich anfängt, amerikanische Truppen aus Europa abzuziehen. Oder vielleicht noch bis zum Angriff von Putin auf einen nächsten Staat in Europa. Wobei, stimmt. Dann kann man sich das auch sparen. Vielleicht können wir dann auch mit Trump und Putin verhandeln. Seltene Erden haben wir leider nicht. Vielleicht ist er ja an alternativen Energietechnologien interessiert, wenn er sie billig bekommt.