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Alt 25.02.2025, 13:13   #2223
Antracis
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Heute in der FAZ plädiert Jasper von Altenbockum, mit dessen konservativen Standpunkten ich sonst selten einig bin, für 3 Seiten Koalitionsvertrag statt 170 Seiten mit Schachtelsätzen.

Auch wenn ich den Crash-Destruktionskurs von Trump und Musk für wenig sinnvoll halte, ist an Reduktion von Bürokratie und Prinzipiell an hilfreicher Vereinfachung ja schon was dran.

Tatsächlich ist die Weltlage ja zunehmend dynamisch und damit auch die Innenpolitik eng verknüpft. Beim Klima hingegen gehts um Prinzipien, die sich wenig ändern werden. Die Spielräume sind eigentlich vorgegeben, werden aber aus politischen Gründen dennoch angepasst werden müssen.

Alles in allem ist vielleicht ein vorab mühsam, ausgearbeiter detailreicher Vertrag, der keiner ist und vielleicht in wesentlichen Punkten schon in 6 Monaten Makulatur, weil Viren, Kriege oder Außerirdische die Welt verändern wollen, nicht mehr das effizienteste Mittel.

Vielleicht könnte es hilfreich sein, sich die detaillierte Kompromissbildung für später aufzuheben und nur für einige Grundsätzliche Themen (Das Thema Schuldenbremse und Finanzierung ist so eines wegen der notwendigen 2/3 Mehrheit...) auszuhandeln.

bei der Ampel hat man ja gesehen, wozu ein Koalitionsvertrag taugt, wenn Ihn erstens die Realität schon bald überholt und er dann nur noch im Wesentlichen Streitthema wird....
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