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triathlon-szene.de | Europas aktivstes Triathlon Forum - Einzelnen Beitrag anzeigen - Bundestagswahl Anno 2025
Thema
:
Bundestagswahl Anno 2025
Einzelnen Beitrag anzeigen
30.01.2025, 11:21
#
1314
Helmut S
Szenekenner
Registriert seit: 30.10.2006
Beiträge: 9.758
Kennt jemand eigentlich die genaue Argumentation des Verfassungsschutzes, warum er mit einer weitern Einlassung zur Einstufung der AfD Bundespartei bis nach der Neuwahl 2025 warten will?
Ich lese darüber meist nur sowas in der Art (Artikel in der Zeit von Mitte Nov 2024):
Zitat:
Eigentlich hatte Thomas Haldenwang, Präsident des Verfassungsschutzes, angekündigt, dass mit einer Entscheidung "noch in diesem Jahr zu rechnen" sei. Doch eine mögliche Höherstufung der Partei als "gesichert rechtsextrem" wolle man im Umfeld der Wahl vermeiden, heißt es aus Sicherheitskreisen.
Edit sagt noch, dass ich der
Argumentation des Berliner Staatsrechtler Ulrich Battis
durchaus was abgewinnen kann.
Geändert von Helmut S (30.01.2025 um
11:27
Uhr).
Helmut S
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