[qbz]

Zitat von Nepumuk

Mag sein, vielleicht aber auch nicht. Ich sehe in den aktuell diskutierten Dingen noch nicht mal eine Aufrüstung sondern bestenfalls eine Beseitigung des Investitionsstaus bei der Bundeswehr analog zum Investitionsstau in anderen Bereich. Mehr ist das doch nicht.

Investitionsstau, gutes Wort. Er betrug für die Kommunen in Deutschland 2024 186 Milliarden Euro. wie Du ja weisst und mit den Folgen zu tun hast, mal ganz abgesehen von den Sozialen Aufgaben.

„Die Ergebnisse des KfW Kommunalpanels 2024 sind außerordentlich bedrückend. Der kommunale Investitionsstau wächst binnen eines Jahres um 12 Prozent und steigt auf die Rekordhöhe von 186 Mrd. Euro. Es besteht kaum Hoffnung auf rasche Besserung der Lage. Deutschland lebt seit Jahren von der Substanz. Hinzu kommen notwendige Investitionen in die Transformation der kommunalen Infrastruktur, die sich nach Schätzungen auf über eine Billion Euro im kommenden Jahrzehnt belaufen werden“, so Dr. André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), heute in Berlin.

https://www.dstgb.de/publikationen/p...mmer-groesser/
Angesichts solcher Zahlen finde ich das 3,5 % Ziel von Habeck ziemlich verr*, zumal er dieses Ziel für einen ständigen Haushalt begründet, also nicht zur Beiseitigung eines einmaligen Investitionsstaus.

Du lässt bei Deiner Begründung oben weg, dass DE der zweitgrösste Finanzierer bei der militärischen Unterstützung für die Ukraine ist, d.h. Waffen / Munition, die aus Bundeswehrbeständen an die Ukraine gehen, müssen ersetzt werden. Bei dem Anteil, der aktuell die laufende Finanzierung eines Krieges darstellt, würde ich nicht mehr von Investitionsstau reden. Je schneller der Krieg endet, desto schneller hat die Bundeswehr wieder mehr Geld für ihre eigenen Kräfte.