[qbz]

Zitat von Nepumuk

Vielleicht liest Lisa ja hier mit und verzichtet lieber auf eine Antwort an ausgerechnet Dich. Da wäre ja auch jede Silbe reine Verschwendung. Falls es dir entgangen ist, in 6 Wochen sind Neuwahlen, da geht so ein Thema nur nicht mehr durch.

Wie aus dem Inhalt meiner Mail bzw. Fragen hervorgeht, habe ich sie in 24 abgeschickt, als noch Bundestagssitzungen stattfanden und Gesetze verabschiedet worden sind, also die Ausschüsse und das Parlament "gearbeitet" haben.

Das hat mir damals das Ministerium im April 23 mitgeteilt:
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Sehr geehrter Herr .....

Frau Bundesministerin Lisa Paus dankt für Ihre Mail und Ihr Interesse an der Kindergrundsicherung.

Aufgrund der Vielzahl der Zuschriften ist es der Ministerin leider nicht möglich, alle Anfragen selbst zu beantworten. Sie hat mich daher gebeten, Ihnen zu schreiben.

Das Gesetzgebungsverfahren zur Kindergrundsicherung soll noch 2023 starten. Der aktuelle Zeitplan sieht vor, dass die Kindergrundsicherung 2025 zum ersten Mal an die Familien ausgezahlt wird, denn mit der neuen Kindergrundsicherung soll es noch in dieser Legislaturperiode zu spürbaren Verbesserungen für Familien mit Kindern zu kommen.

Die Kindergrundsicherung wird aktuell in der interministeriellen Arbeitsgruppe kurz IMA Kindergrundsicherung unter Beteiligung von insgesamt sieben Ressorts beraten. Das Eckpunktepapier wurde im Rahmen des IMA-Prozesses vom BMFSFJ erarbeitet und am 18.01.2023 zur weiteren Abstimmung an die beteiligten Ressorts versendet. Die Beratungen dazu dauern an. Das Eckpunktepapier ist nicht offiziell veröffentlicht.

Frau Ministerin Paus hat aktuell ein Interview für die Süddeutsche Zeitung gegeben und dort noch einmal die Wichtigkeit der Kindergrundsicherung betont. Den Artikel können Sie hier nachlesen: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuell...lltarif-224328

Ich bedanke mich nochmals für Ihr Interesse an diesem wichtigen Thema und wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!
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Insofern finde ich meine offenen Fragen an das Ministerium sehr berechtigt, weshalb aus deren Sicht die Kindergrundsicherung gescheitert ist.