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Zitat von Siebenschwein

Nein, der spricht endlich mal die Probleme an in Deutschland.
Ok, Grossdeutschland.
Gibts nicht mehr?
Umso besser, muss sich SW nicht auch noch drum kümmern.
Aber gut, dass er es angesprochen hat, macht ja sonst keiner.
Ausser der FPÖ, ok.
Populisten aller Länder, vereinigt Euch!

Erst informieren, statt unwissend Bashen:

Fabio de Masi ist Ökonom und Europaabgeordneter und die Sonderrolle für ukrainische Flüchtlinge und auch für Besucher aus der Ukraine (visafreier Aufenthalt für 3 Monate) ist in Brüssel entschieden und anschliessend von den EU Ländern entsprechend ihrer Gesetze übernommen worden.

Mit dieser Regelung findet zum ersten Mal die sog. Massenzustromrichtlinie, RL 2001/55 EG Anwendung. Der Rat der Europäischen Union hat am 04.03.2022 den dafür notwendigen Beschluss gefasst. Der Aufenthaltstitel ist in Deutschland in § 24 AufenthG geregelt. Die Personen, die unter die Regelung fallen, erhalten einen humanitären Aufenthaltstitel, ohne ein Asylverfahren durchlaufen zu müssen

Gilt für alle Familienangehörige.
In der Folge erhalten in DE z.B. alle ukrainischen Staatsbürger danach sofort Bürgergeld und nicht die übliche Asylunterstützung und Asylverfahren.

Weshalb die EU und Deutschland (A weiss ich nicht) ukrainische Kriegsflüchtlinge anders behandelt wie syrische oder andere Kriegsflüchtlinge oder früher die Balkan-Kriegsflüchtlinge, lässt sich nach dem überall geltenden Gleichbehandlungsgrundsatz nicht erklären. Sogar bei den Flüchtlingen spielen halt die Mächtigen das Spiel: "Teile und herrsche." Das BSW möchte eine Gleichbehandlung aller Kriegsflüchtlinge.

Eine solche Ungleichbehandlung führt vermutlich zu einem bestimmten Prozentsatz an Stimmen für die AFD, teilweise auch für das BSW statt SPD oder PdL. Im Unterschied zur AFD will allerdings das BSW eine Besserstellung der Geringsverdiener und Mittelschicht zu lasten der Finanzoligarchie erreichen und nicht Arme und Mittelschicht gegen Kriegsflüchtlinge ausspielen (siehe Reden im Bundestag). Zudem engagiert es sich, um die Fluchtursachen wie Kriege einzudämmen.

Ps. Nur sehr wenige Kriegsdienstverweigerer aus Russland erhalten in DE Asyl und Zahlen von Flüchtlingen aus der Region Kursk sind mir nicht bekannt.