gemeinsam zwiften | youtube | forum heute
4 Radtage Südbaden
4 Radtage
Südbaden
4 Radtage Südbaden
Keine Flugreise
Deutschlands wärmste Gegend
Kilometer sammeln vor den Wettkämpfen
Traumhafte Trainingsstrecken
Training auf dem eigenen Rad
30.04..-03.05.2026
EUR 199,-
triathlon-szene.de | Europas aktivstes Triathlon Forum - Einzelnen Beitrag anzeigen - Bundestagswahl Anno 2025
Einzelnen Beitrag anzeigen
Alt 21.11.2024, 10:03   #484
Thomas1987
Szenekenner
 
Registriert seit: 10.06.2019
Beiträge: 287
Zitat:
Zitat von Klugschnacker Beitrag anzeigen
Du irrst Dich. Wikipedia erläutert:
Eine Bundestagsfraktion hat durchaus Möglichkeiten (soziale Kontrolle, Verhinderung der Wiederwahl eines Abgeordneten, Hinweis auf mögliche Folgen für andere Themen, Außendarstellung der Partei), Abgeordnete zu einem fraktionskonformen Abstimmungsverhalten zu bewegen. Diese Form der Fraktionsdisziplin stellt keinen Verstoß gegen Art. 38 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz dar und ist grundsätzlich zulässig.


In der Abstimmung des Bundestages hat jeder Abgeordnete eine Stimme. Jeder Abgeordnete kann aus einer Partei oder Fraktion austreten und bleibt Mitglied des Parlamentes. Er oder sie kann sich in einem Wahlkreis auch gleich parteilos zur Wahl stellen. Kommt er oder sie jedoch mittels einer Partei in den Bundestag, wird er dort auf Dauer kaum das Gegenteil dessen vertreten können, was die Partei in ihren Grundsätzen ausmacht.
Na wenn Wikipedia es sagt dann ust es natürlich die Wahrheit.
Der erste Satz deines Zitats stammt von Volker Kauder. Kein weiterer Kommentar nötig. Der zweite stammt aus EINEM Grundrechtskommentar. Es gibt über 20 Grundrechtskommentare, dazu unzählige Onlinekommentare. Es handelt sich alos um eine meinung unter vielen, keinen rechtsgültige Fakt.
Davon abgesehen ist es natürlich in einem gewissen Rahmen legitim Abgeordnete zu zu einem Abstimmungsverhalten zu "bewegen". Natürlich darf die Fraktionsführung versuchen Abstimmungen in ihrem Sinne zu erreichen. Aber "bewegen" ist halt ein seeehr dehnbarer Begriff.
Thomas1987 ist offline   Mit Zitat antworten