18.09.2024, 22:35
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#2606
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Szenekenner
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Uno fordert Abzug Israels aus Palästina
Zitat:
Mit einer deutlichen Mehrheit von 124 Stimmen fordert die Uno-Vollversammlung den Rückzug Israels aus besetzten Palästinensergebieten innerhalb eines Jahres. 43 Staaten enthielten sich bei der Abstimmung einer entsprechenden Resolution, darunter auch Deutschland. Die Vollversammlung ist das größte Uno-Gremium mit 193 Mitgliedstaaten. Israel selbst sowie die Vereinigten Staaten stimmten zusammen mit zwölf weiteren Ländern gegen die Beschlussvorlage, die völkerrechtlich nicht bindend ist. Einige Staaten stimmten gar nicht ab.
Die Resolution soll ein Rechtsgutachten des obersten Uno-Gerichts zum Nahostkonflikt durchsetzen. Ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag hatte im Juli festgestellt, dass die Besatzung der palästinensischen Gebiete illegal sei und so schnell wie möglich beendet werden müsse. Israel hatte dies damals ignoriert. Es wird erwartet, dass der Staat jetzt ebenso verfährt
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