Zitat:
Zitat von NiklasD
Das ist doch Quatsch. Das Verbotsverfahren war auch lange vorher geplant & im Gange, da sowas eben auch gerichtsfest sein muss, um sich gegen rechtliche Schritte des Magazins abzusichern. Das wird nicht mal eben in einer Nacht & Nebel Aktion aufgrund eines Interviews entschieden.
Klugschnacker hat ja schon andere Sachen zitiert, die Jürgen Elsässer so von sich gegeben hat. Das Vebot ist gut & wichtig, dass der Rechtsstaat entschlossen gegen Demokratiefeinde vorgeht. Und davon ist Jürgen Elsässer absolut einer.
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Wenn das so ist, kannst du bitte eine Quelle nennen, wann das war. Gibt es überhaupt eine Gerichtsentscheidung dafür? Und wenn ja, von welchem Datum?