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Alt 17.07.2024, 13:13   #10182
Adept
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Registriert seit: 18.03.2010
Beiträge: 3.653
Zitat:
Zitat von NiklasD Beitrag anzeigen
Das ist doch Quatsch. Das Verbotsverfahren war auch lange vorher geplant & im Gange, da sowas eben auch gerichtsfest sein muss, um sich gegen rechtliche Schritte des Magazins abzusichern. Das wird nicht mal eben in einer Nacht & Nebel Aktion aufgrund eines Interviews entschieden.

Klugschnacker hat ja schon andere Sachen zitiert, die Jürgen Elsässer so von sich gegeben hat. Das Vebot ist gut & wichtig, dass der Rechtsstaat entschlossen gegen Demokratiefeinde vorgeht. Und davon ist Jürgen Elsässer absolut einer.
Wenn das so ist, kannst du bitte eine Quelle nennen, wann das war. Gibt es überhaupt eine Gerichtsentscheidung dafür? Und wenn ja, von welchem Datum?
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