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Alt 04.06.2024, 11:09   #9716
qbz
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Registriert seit: 24.03.2008
Beiträge: 12.564
Ein Problem für die Rückführung und Abschiebung abgelehnter Asylbewerber aus Afghanistan / Syrien (neben Ukraine, Türkei Hauptfluchtländer in die EU / DE !) stellt dar, dass Deutschland keine Kontakte geschweige den eigene diplomatische Beziehungen zu Afghanistan oder auch Syrien unterhält, obwohl in Afghanistan und in den grösseren Teilen von Syrien die Kriege beendet sind. Insofern gibt es keine Abkommen über die Rückführung abgelehnter Asylbewerber mit diesen Ländern. Außerdem haben DE / EU / USA Afghanistan u. Syrien wirtschaftlich sehr streng sanktioniert und die USA die ausländischen Devisen des Landes beschlagnahmt / geraubt, was die Armut und leider anhaltende Landesflucht aus wirtschaftlichen Gründen noch fördert.

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages schreibt dazu:

Zitat:
"Laut Koalitionsvertrag will die Bundesregierung die Anerkennung der Taliban an die Einhaltung von Menschenrechten in Afghanistan knüpfen. Dies ist völkerrechtlich nicht zu beanstanden. Die fortgesetzte „Nichtanerkennung“ stellt insoweit eine völkerrechtskonforme Gegenmaßnahme (counter-measure) als Reaktion auf Menschenrechtsverletzungen seitens der Taliban-Regierung in Afghanistan dar.
Eine völkerrechtliche Pflicht zur Anerkennung einer effektiven Regierung besteht zwar nicht, jedoch kann es, wie bereits erörtert, mit Blick auf die Menschenrechte problematisch werden, einen Staat durch fortgesetzte Nichtanerkennung seiner Regierung international zu isolieren und dadurch die humanitäre Lage vor Ort (einschließlich dem Menschenrecht auf Nahrung) zu beeinträchtigen (siehe 3.3.4.)."
Wissenschaftlicher Dienst Bundestag: Zur völkerrechtlichen Anerkennung des Taliban-Regimes in Afghanistan

Youtube: Dieser junge Weltradreisende hat gerade 4 Videos, hier eines über ein Ringerfestival, von seiner Radreise durch Afghanistan ins Netz gestellt und seine persönlichen Impressionen aus dem Blick des das Land durchquerenden Radtouristen geschildert. Vor allem: ständig umlagert von interessierten, fragenden Männern, viele Einladungen, viele Taliban-Checkpoints. Keine Frauen in der Öffentlichkeit. Alle sind froh, dass der Krieg zu Ende ist (über 20 Jahre) und arrangieren sich irgendwie.

Geändert von qbz (04.06.2024 um 11:44 Uhr).
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