Zitat:
Zitat von Schwarzfahrer
Du hast schon einige gute Antworten hierauf bekommen; mein Verständnis der Rolle der Regierung in einer Demokratie basiert auf einem Bild, wie es bereits Abraham Lincoln formuliert haben soll: Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk
Wenn dieses Prinzip nicht dazu führt, daß die Regierung die Mehrheitswünsche und Interessen umzusetzen versucht, dann sind Wahlen ziemlich sinnbefreit.
Deine Vorstellung einer Regierung, die für unmündige Bürger das Richtige tut, ggf. auch gegen ihren Wunsch, finde ich eher in der Utopie des " Wohlmeinenden Diktators" oder in einer reinen Technokratie wieder
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Nein, das ist so nicht richtig. Es gibt aus der jüngeren Geschichte diverse Beispiele von politischen Entscheidungen, die zur damaligen Zeit geben die vermeintliche Mehrheit der Bevölkerung getroffen wurden, z.B. Wiederbewaffnung und Westintegration (Adenauer), Ost-West-Aussöhnugn (Brandt), Nato-Doppelbeschluss (Schmidt), Hartzreformen (Schröder), Asylpolitik (Merkel). In der Rückschau waren alle diese wegweisenden Entscheidungen richtig und sind zum Wohle des Volkes getroffen worden, hätten zu ihrer Zeit bei einer Volksbefragung aber vermutlich keine Mehrheit bekommen. Genauso ist es heute auch. Es gilt die richtige Entscheidung zu treffen und nicht einfach nur auf die Mehrheit zu schielen. Ersten weiß man gar nicht, was denn nun die Mehrheit ist und zweiten kann sich diese veremeintliche Mehrheitsmeinung schnell drehen. So kann man wirklich keine gute Politik machen.