[Siebenschwein]

Zitat von Klugschnacker

Du irrst Dich.

Wir haben ein deutsches und europäisches Klimaschutzgesetz, ersteres mit Verfassungsrang. Das baldige Erreichen der Klimaneutralität ist keine Marotte von Minister Habeck, den man wählen oder abwählen kann.

Um dieses Gesetz zu kippen, bräuchtest Du eine Verfassungsänderung mit zwei Drittel Mehrheit. Diese Mehrheit gibt es nicht. Darüber hinaus müsste das Gesetz auf europäischer Ebene gekippt werden. Drittens müsste Deutschland aus dem Pariser Abkommen aussteigen.

Das sind erhebliche demokratische und juristische Hürden. Die Darstellung, es handle sich um einen Spleen einer grünen Partei, entspricht nicht den Tatsachen. Es ist geltendes deutsches, europäisches und internationales Recht.

Du missverstehst mich - ich habe all das weder bestritten noch habe ich das als Marotte von Habeck verkauft. Ich sehe aber, dass wir derzeit eine Regierung haben, die ihre eigenen Gesetze nicht beachtet und dass selbst Habeck im Angesicht des Ukrainekriegs Flüssiggasterminals durchgesetzt hat - ein klares Zeichen, dass am Ende selbst die Grünen die wirtschaftlliche Entwicklung über oder zumindest gleichwertig zur Klimawende sehen. Daher werden Realppolitiker immer einen Weg finden, die Wirtschaft niicht massiv abzuwürgen und im Zweifelsfall wird man immer eher die Kllimaziele reissen als die Wirtschaft massiiv zu beschädigen.
Aber das sind natürlich genauso Spekulationen betreffend der Zukunft wie die gute Dame sie anscheinend in ihrem Buch auslebt. Ich gebe zu, es kann auch das Gegenteil eintreten. Schlussendlich hoffe ich, dass wir clever genug sind, die Klimawende als Chance zu sehen und die wirtschaftlichen und technologischen Impulse, die diese Entwicklung bringen KANN, auch ausnutzen.