[qbz]

Zitat von Nepumuk

Ich weiß gar nicht, wo du raus liest, dass ich irgendwas kürzen will? Ich wollte nur deiner falschen Behauptung entgegen treten, der Bundeshaushalt sei durch Verteidigungsausgaben besonders belastet. Die Ausgaben für die Rente und Soziales sind seid vielen Jahren höher als die Verteidigungsausgaben.

Du hast explizit geschrieben:

Zitat von Nepumuk

Tja, bei der Verteidigung ist es wie bei Infrastruktur und dem Klimawandel. Jahrzehntelang haben CDU-geführte Regierungen Deutschland in den Tiefschlaf versetzt und verballerte das Geld lieber für die Rente und Steuererstattungen für Gutverdienern.

Damit hast Du der CDU vorgeworfen, Steuergeld bei der Rente vergeudet statt es für Verteidigung und Klimaschutz ausgegeben zu haben. Da ist doch die Frage berechtigt, auf welche Renten-Leistungen Du zugunsten der Verteidigung verzichtet hättest bzw. heute wieder streichen würdest zugunsten der Verteidigung.

Da der Verteidigungshaushalt stark überproprotional im Verhältnis zu den Steuereinnahmen angestiegen ist und alle anderen Etats gekürzt worden sind trotz der durch die Inflation eigentlich erforderlichen Mehrausgaben, belastet er natürlich auch überproportional den gesamten Bundeshaushalt inbezug auf die deutlich geringer wachsenden Einnahmen. Das ist ein Fakt und keine "falsche Behauptung". Die Einnahmen 23 betrugen ca. 829 Milliarden. Im Haushalt 24 werden ca. 70 Milliarden für Verteidigung (incl. Anteil Sondervermögen) vorgesehen, davor 21/22 war die Verteidigung bei ca. 41-43 Milliarden. Die Einnahmen sind aber nie in dieser Grössenordnung parallel angewachsen.

Eigentlich würde die wirtschaftliche Lage besondere Investitionen in die Infrastruktur und Bildung sowie Konsumanreize (z.B. Mindestlohn) erfordern. Leider bewirkt ein Spar-Haushalt zugunsten der Rüstung jetzt das Gegenteil.