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Zitat von Nepumuk

Statt die Bahn weiter kaputt zu sparen wird jetzt massiv investiert. ..

Die im KTF (Klima- u. Transformationsfonds) für die Bahn vorgesehenen 12,5 Milliarden sind aus dem Haushalt 24 gestrichen worden. Stattdessen soll die Bahn die vielen Milliarden selbst aufbringen, indem sie Bundesanteile verkaufen und das Eigenkapital erhöhen muss.

Die Allianz pro Schiene zeigt sich angesichts der bekannt gewordenen Regierungsvorlage für den Bundeshaushalt 2024 besorgt über die geplanten Kürzungen im Schienengüterverkehr. Auch beim Ausbau der Bahnhöfe und zusätzlichen Fahrradstellplätzen soll gespart werden. Beides gefährdet aus Sicht des gemeinnützigen Verkehrsbündnisses die selbst gesteckten Ziele der Bundesregierung, mehr Personen- und Güterverkehr auf die Schiene zu verlagern. Um künftig Verlässlichkeit für Investitionen in die Schieneninfrastruktur zu schaffen, empfiehlt das Bündnis eine mehrjährige Fondslösung.

Der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, sagte dazu: „Wenn derart massiv gekürzt wird im Schienengüterverkehr, kann die Bundesregierung ihr Versprechen nicht einlösen, bis 2030 den Marktanteil des Schienengüterverkehrs auf 25 Prozent zu steigern. Die Haushälter des Bundestages sollten hier substanziell nachbessern, sonst wird der Klimaschutz im Verkehr dramatisch ausgebremst.“

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Ungekürzt blieben die eingeplanten 15 Milliarden Geschenke für Intel u. TCMS im KTF und natürlich die vielen Milliarden für den Ukrainekrieg auch in 24.

Neu kommt noch dazu: Die Bundesregierung will die Hilfen für die angeschlagenen Güterbahnen kürzen. So soll die Unterstützung bei den Gebühren für die Gleisnutzung praktisch halbiert werden, wie aus der Vorlage des Finanzministeriums für den Haushaltsausschuss hervorgeht, die der Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch (10. Januar) vorlag.