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Alt 22.01.2024, 17:06   #7732
Genussläufer
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Zitat:
Zitat von NiklasD Beitrag anzeigen
Ich glaube auch, dass das ein wenig zum "Hype" der AFD beigetragen hat, dass sie extern sehr stark geredet wird. Man sollte aber halt dadurch nicht die Gefahr unterschätzen, die von dieser Partei ausgeht auf unsere demokratischen Werte. Für einige wichtige Kniffe, z.B Wahlrecht oder Verfassungsrichterstellen, wären beispielsweise nur eine einfache Mehrheit notwendig. Auch davon ist die noch weit entfernt, aber das sollte nicht daran hindern dagegen anzureden und zu warnen.
Point taken

Aber auch das sehe ich eher entspannt. Die Verfassungsrichter können sich auch nur an den Gesetzen und letztendlich der Verfassung selbst, falls diese einen Fall betrifft, orientieren. Die Frage wäre hier, wie hoch die Hürde ist, dass eine einzelne Partei am Willen des Volkes vorbei, solche Änderungen vornehmen könnte. Das ist m.E. sehr überschaubar. Also ja, währet den Anfängen. Aber das Thema so groß zu zeichnen, empfinde ich nicht angemessen. Das bläht die Sichtbarkeit unnötig auf und ist letztendlich wieder Wahlkampfhilfe, wo man sie nicht haben will.
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