Zitat:
Zitat von Schwarzfahrer
Ich vergleiche mal Ungarn und Deutschland:
Ja, in Ungarn hat Orbáns Partei zeitweise sogar 2/3 gehabt - nciht nur wegen eigener Angebote, sondern wegen mangelnder Qualität der Alternativen. Von 2/3 kann hier keine Partei, aber nicht mal eine Koalition träumen. Das sind halt Ergebnisse von Demokratie, und dem Zusammenspiel von verschiedenen Angeboten.
|
AfD + CDU könnten nach aktuellen Meinungsumfragen schnell mal bei 2/3 liegen. Derzeit allerdings nur wohl nur in einzelnen Bundesländern. Der Föderalismus würde in Deutschland zusätzlich bremsend wirken. Das ist gut, sollte aber kein Grund sein, sich entspannt zurück zu legen.
Zitat:
Zitat von Schwarzfahrer
Orbán hat tatsächlich die Hoheit über die meisten reichweitenstarken Medien erlangt; klare Verbote gibt es aber keine, "nur" wird die Arbeit von alternativen Medien stark erschwert. Hierzulande sind die ÖR-Anstalten klar auf Regierungslinie, durch die starke politische Besetzung der Rundfunkräte automatisch gegeben. Alternativen Medien macht der Staat das Leben nicht direkt schwer, sehr wohl aber Diffamierungskampagnen und Druck auf Werbekunden. So ganz toll finde ich das auch nicht.
|
Diesen Vergleich halte ich für deutlich überzogen. Dir steht es als private Person/Unternehmen absolut frei, Zeitungen, Fernsehsender oder ähnliches zur gründen. Der ÖR ist eine wichtige Säule der Meinungsfreiheit, aber eben auch nicht die einzige.
Zitat:
Zitat von Schwarzfahrer
Offenbar sind viele Bausteine dieses Szenarios bereits auch ohne AfD vorstellbar. Die Methoden sind nun mal leider nicht auf Rechte begrenzt, sondern allgemeine Methoden von Mächtigen zum Erhalt ihrer Macht, und vieles davon ist im formell demokratischen Rahmen umsetzbar.
|
Genau das macht es so gefährlich. Es werden die demokratischen Spielregeln ausgenutzt, um genau diese Demokratie abzuschaffen. Das diese Gefahr real ist, zeigen die genannten Beispiele. Russland könnte man als besonders krassen Fall natürlich auch hinzu nehmen.