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Alt 10.01.2024, 16:59   #6976
Genussläufer
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Zitat:
Zitat von Siebenschwein Beitrag anzeigen
Ich frage mich wirklich, welche Hürden ein Parteiverbot noch nehmen muss - oder ob der Verfassungsschutz einfach seinen Job nicht macht, so dass nicht genügend Material gegen die AfD vorliegt. Denn dass das ein Einzelfall ist, kann ich nicht glauben.
Keine Sorge. Wenn das so ist, wird das auch verfolgt werden. Wenn es nicht zutrifft, eben nicht. Ich habe nicht den Eindruck, dass es im aktuellen Umfeld an Motivation fehlt, so etwas zu verfolgen. Wäre halt blöd, wenn es dann ins nichts führen würde. Das gäbe wieder ein Prozentpunkt mehr. Und dann zurecht. Wenn es zutrifft, würde ich auch mit Zürückhaltung der Wähler rechnen. Auch zurecht.
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