[qbz]

Zitat von merz

Aus dem Kopf, kein Beleg:
Die Streichung der Treibstoffsubvention und die Subvention durch Erlassen der KFZ Steuer brächten nach ursprünglichen Plan jeweils etwas weniger als eine halbe Milliarde im Jahr - das ist ziemlich viel Stress für so eine Kleinigkeit für den Etat

Gesamtsubvention für den Bereich (mit EU) ist wesentlich höher, Beschäftigtenzahl und Struktur des Bereichs (Forstwirtschaft gehört wohl immer dazu) mag ich jetzt nicht aus dem Ärmel schütteln, kann aber überraschen

m.

Das ist direkt eine Folge der Art und Weise wie der Finanzminister u. die Ampel die im Haushalt fehlenden Gelder für die im Schattenhaushalt geplanten, vereinbarten Vorhaben aufbringen, nämlich indem alle Ministerien festgelegte Beträge erbringen müssen, Z.B. bei Heil schnellere Kürzungen des Bürgergeldes mit Sanktionen etc. (die haben nur keine Traktoren zum Protestieren). Ohne alternativ echte politische Schwerpunkte zu setzen, will man schnell die fehlenden Gelder queerbeet verteilt zusammenkratzen oder von den Bürgern einziehen. So sollen jetzt die Millionen statt von den Bauern von den Unterstützungsgeldern der Fischer genommen worden (das Ministerium muss das Geld aufbringen, egal von wem), die sich nun wiederum den Bauernproteste anschliessen. Prinzip: viele kleine Erhöhungen oder Einschnitte statt 1 Steuerreform z.B. oder einer deutlichen Einsparung bei der Rüstung.