[Nepumuk]

Zitat von Genussläufer

Dann haben wir unseren Dissens schon mal auf den Haushalt selbst reduziert. Grundsätzlich teile ich auch hier Deine Aussage. Nur ist der überwiegende Teil der Ausgaben eben nicht investiv, sondern konsumptiv. Das bedeutet das den geplanten Ausgaben eben keine Werte gegenüberstehen, die wir zukünftig nutzen können. Hier hat die Ampel versagt.

Machst du es dir an der Stelle nicht etwas einfach? Von den 60 Mrd. waren alleine 12,5 Mrd für Investitionen in die Bahn vorgesehen, z.B. um die Strecke Frankfurt-Mannheim vor meiner Haustür zu finanzieren. Das ist nun wirklich keine konsumptive Ausgabe. Genauso wenig wie die Investitionen in den Umbau unserer Energiewirtschaft oder die Investitionen in Gebäude. Der Einbau einer Wärmepumpe ist definitiv eine Investition und kein Konsum. Es wären sehr wohl Werte geschaffen für die Zukunft geschaffen worden.

Zitat von Genussläufer

Um eins vorwegzunehmen. Das wäre in jeder Parteienkonstellation ein Problem. Ich bin allerdings ein Fan, die Planer zu Konsolidierung zu zwingen. Sie passiert sonst nie

Unsere Steuereinnahmen haben sich in den letzten 15 Jahren fast verdoppelt. Wenn man diese Einnahmen aber sofort wieder rausprügelt und nicht regelmäßig die Ausgaben auf Effektivität und Effizienz überprüft, wächst das schön mit. Das ist nur eben schlechte Haushaltsführung. Diese Kritik gilt ausdrücklich nicht nur für die Ampel.

Da stimme ich dir zu. Es ist politisch enorm schwierig, einmal eingeführte konsumptive Subventionen wieder zurück zu nehmen. Siehe die absurden Auswüchse der so genannten Bauernproteste, die Diskussion um die 7% UST in der Gastronomie, 100 Mrd. jedes Jahr für die Rente usw. Das sehe auch als eines der größten politisch-gesellschaftlichen Probleme überhaupt an.