[Genussläufer]

Zitat von Nepumuk

Da hast du mich falsch verstanden. Ich prangere keine Wahlgeschenke an. Ich halte diesen Begriff für unfair diffamierend. Die Parteien werden doch gewählt, damit sie ihre Ziele auch umsetzen. Gerade bei umfangreichen Vorhaben, geht dies nicht ohne Kreditfinanzierung. Dies ist nicht grundsätzlich zu verteufeln.

Dann haben wir unseren Dissens schon mal auf den Haushalt selbst reduziert. Grundsätzlich teile ich auch hier Deine Aussage. Nur ist der überwiegende Teil der Ausgaben eben nicht investiv, sondern konsumptiv. Das bedeutet das den geplanten Ausgaben eben keine Werte gegenüberstehen, die wir zukünftig nutzen können. Hier hat die Ampel versagt. Man kann nicht immer nur einen draufsatteln. Man muss auch mal bei den Altlasten ausmisten. Das hat man nicht gemacht. Jeder hat dem anderen sein Spielzeug gelassen, dass man sich überhaupt einigt.

Um eins vorwegzunehmen. Das wäre in jeder Parteienkonstellation ein Problem. Ich bin allerdings ein Fan, die Planer zu Konsolidierung zu zwingen. Sie passiert sonst nie

Unsere Steuereinnahmen haben sich in den letzten 15 Jahren fast verdoppelt. Wenn man diese Einnahmen aber sofort wieder rausprügelt und nicht regelmäßig die Ausgaben auf Effektivität und Effizienz überprüft, wächst das schön mit. Das ist nur eben schlechte Haushaltsführung. Diese Kritik gilt ausdrücklich nicht nur für die Ampel.