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Zitat von qbz
Die Schuldenbremse habe ich immer schon für kompletten Unsinn gehalten, weil sie einen Staatshaushalt wie einen privaten Familienhaushalt behandelt, was er volkswirtschaftlich nicht ist, obwohl viele Wahlkampfreden ihn immer wie einen Familienhaushalt darstellen. Die Parteien sollten diese Festlegung wieder per 2/3 Beschluss aus dem GG entfernen. Dafür gibt es gute volkswirtschaftliche Argumente und Erfahrungen aus vielen Industrieländern der Welt.
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Die Schuldenbremse war meines Erachtens eher ein Instrument der Selbstdisziplinierung. Nachdem man in der 2008 Krise richtig tief in die Kiste gegriffen hatte, wollte man sich damit zwingen später wieder auf den Pfad der Tugend zurückzufinden. Bis dahin ist die Idee nachvollziehbar und ggf. sogar richtig.
Wie man des dann gemacht hat, führt aber genau zu dem von Dir aufgezeigten Effekt. Sogar als bocksteifer und spießiger Konservativer stimme ich Dir in der Konsequenz voll und ganz zu
