[qbz]

Nahost-Resolution scheitert an US-Veto im UN-Sicherheitsrat.
Die USA haben die Verabschiedung einer Nahost-Resolution verhindert. Israel wurde darin aufgefordert, den Evakuierungsappell für Zivilisten im Gazastreifen aufzuheben.

Im UN-Sicherheitsrat ist keine Mehrheit für einen brasilianischen Resolutionsentwurf zur derzeitigen Krise im Nahen Osten zustande gekommen. Die USA legten ein Veto gegen den Entwurf ein, Russland und China enthielten sich. Zwölf der 15 Ratsmitglieder hatten dem Papier zuvor zugestimmt. ....

In dem ursprünglichen Entwurf wurden die Terrorangriffe der Hamas auf Israel ebenso verurteilt wie jegliche Gewalt gegen Zivilisten. Ohne Israel direkt zu nennen, forderte der Resolutionsentwurf zudem, dass der Evakuierungsaufruf an die Zivilbevölkerung des nördlichen Gazastreifens rückgängig gemacht werden müsse. Weiter verlangte der Text Bemühungen für ein Ende der Kämpfe und betonte die Relevanz der Zweistaatenlösung.

Zu den von der islamistischen Hamas festgenommenen israelischen Geiseln hieß es, diese müssten umgehend freigelassen werden. Der Text forderte beide Konfliktparteien auf, sich an das internationale Völkerrecht zu halten. Humanitäre Hilfslieferungen und Kampfpausen müssten zugelassen werden. Auch lokale Gebäude und Institutionen der Vereinten Nationen müssten geschützt werden........

Ohne Veto der USA hätte der Beschluss bindenden Charakter für Israel und die palästinensische Vertretung bei der UNO erhalten. Damit ist die Chance für die Zivilisten und eine aktive Rolle der UNO vertan und der Weg für eine weitere Eskalation offen.