Zitat:
Zitat von Klugschnacker
Ich beziehe mich auf die Gesetze, die wir uns selbst in einem demokratischen Prozess gegeben haben. Dazu kommt das Grundgesetz und unsere bewusste Bindung an internationale Verträge, unter anderem innerhalb der Europäischen Union.
Falls Du Dich nicht zu dieser Wir-Gemeinschaft zählst, kannst Du das ja sagen, kein Problem:
- Ausstieg aus dem Pariser Abkommen
- Ablehnung des Grundgesetzes Artikel 20
- Ablehnung des deutschen Klimaschutzgesetzes
- Ablehnung des europäischen Klimaschutzgesetzes
Das Grundgesetz wurde nicht von den Grünen erstellt, die gab es damals noch nicht. Die Unterzeichung des Pariser Abkommens geschah unter Angela Merkel (CDU). Das Gebäude-Energie-Gesetz wurde im Koalitionsvertrag mit der SPD, den Grünen und der FDP verhandelt; diese drei Parteien hatten die Mehrheit im Bundestag. Demnächst kommt eine praktisch gleich lautende EU-Verordnung.
Der Klimaschutz ist daher demokratisch und juristisch breit abgestützt und keineswegs eine Sache der Grünen.
|
Keine einzige EU Verordnung bzw. Kein einziger EU Abgeordneter wurde irgendwie gewählt. Die werden bestimmt und ernannt und es ist lebender Lobbyismus in der EU.
Und diese Abkommen sind das Papier nicht wert, kaum ein Land ausser dieses komische Deutschland kümmerts was da drin steht. Aber die derzeitige Grünen- Möchtegernregierenden meinen es umsetzen zu können. Denke 2025 hat sich das schnell erledigt. Leider zum Leid aller .
gemeinsam zwiften |
youtube |
forum heute
