Zitat:
Zitat von Nepumuk
Aber das hat eben seine Grenze an der Stelle, wo die Demokratie gefährdet wird. Dafür gibt es den passenden Verbotsparagraphen im Grundgesetz. Ich bin sehr wohl der Meinung, dass die AfD zu verbieten ist, wenn sie diese Kriterien erfüllt. Das ist von einem (heute noch unabhängigen) Gericht festzustellen.
Die Demokratie muss sich gegen ihre Feinde wehren, sonst enden wir wie 33.
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Das sind doch Plattitüden, oder etwa nicht? No offense ... aber wenn du die Buchstaben AfD gegen einen beliebige andere Parteiennamen tauscht, gilt das von dir gesagte trotzdem. Wo ist also der konkrete Bezug zur AfD?
Der Satz mit 33 schreit nach sprachlich/inhaltlicher Abrüstung. Soweit sind wir doch lange nicht. Insbesondere ist das GG deutlich resilienter gegen solche Wandlungen als die Weimarer Verfassung. Übrigens denke ich auch das die deutliche Mehrheit der Bevölkerung resilienter gegen derartige Strömungen ist.
Letzlich verharmlost du m.E. auch was 33 ff passiert ist, wenn du diese Situation in 2023 als Gefahr skizzierst. Das passt so gar nicht zur Realität.
