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triathlon-szene.de | Europas aktivstes Triathlon Forum - Einzelnen Beitrag anzeigen - Klimawandel: Und alle schauen zu dabei
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Alt 13.07.2023, 10:59   #11145
Deichman
Szenekenner
 
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Beiträge: 1.743
Ja, Politiker sind Lobbyisten und sind nicht selten "per Du" mit den Vertretern der ÖR Medien (eben nicht "unabhängig"...siehe z.B. Daniel G.>NDR2). In den vergangenen 3 Jahren kann ich hier auch nicht erkennen, dass die "Dogmen" der Bevölkerung "als Wunsch, als Möglichkeit formuliert" vermittelt wird. Wir sind mittlerweile weit weg von unabhängigem Journalismus in D.

Aus meiner Sicht - und da bin ich nicht alleine - gaukelt ein Bürgerrat auch nur die Demokratie vor, weil..
160 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger, aus einer Gruppe von 20.000, die von der Bundestagspräsidentin eine Einladung erhalten, ein Bürgergutachten erarbeiten und damit konkrete Handlungsempfehlungen an die Politik adressieren sollen, die dann der Deutsche Bundestag im parlamentarischen Prozess einbinden will. Noch zwei weitere Bürgerräte sollen in dieser Legislaturperiode folgen.

..Bislang wurden für die externe Beratung des Deutschen Bundestages und auch der Bundesministerien neben Wissenschaftlern, (Sport-)Verbände eingeladen, die nach dem Repräsentanzprinzip funktionieren. Interessen werden gebündelt und abgestimmt und dann der Politik als Vorschläge vorgelegt.

Die jetzt in Gründung befindlichen Bürgerräte werden wahrscheinlich keinen nachhaltigen Einfluss im Politikbetrieb entfalten können. Sie sind ausgeloste Einzelpersonen, die den Politikprofis im Parlament und den Ministerien in vielen Fällen nicht gewachsen sein werden. Es kann aber auch im Umkehrschluss sein und mal weiter gedacht als nur beim "Klima" und auf andere Themen bezogen, dass diese 160 zufällig ausgewählten(?!) Bürger total unsportlich sein konnten, was dann eine fatale Entwicklung z.B. auf unseren "Sport" hat.

Meiner Meinung nach wird das alles nicht den Grundsätzen einer "Demokratie" gerecht. Die Einbindung der organisierten Zivilgesellschaft auf breiter Ebene sind Grundlagen einer repräsentativen demokratischen Gesellschaft.

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Geändert von Deichman (13.07.2023 um 11:07 Uhr).
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