Zitat:
Zitat von Klugschnacker
Entschuldigung, für das Abschalten der Kernkraftwerke gibt es zahlreiche Gründe. ..
Das Abschalten von Braun- und Steinkohlekraftwerken ist eine Notwendigkeit aufgrund internationaler Verträge und aufgrund nationaler Gesetze, die Verfassungsrang haben. Hier geht es also ebenfalls nicht um Willkür.
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Diese zwingende Logik gebietet dann, daß in Zeiten von Energieknappheit die drei CO2-freien Kraftwerke rigoros abgeschaltet werden, dafür aber inzwischen ca. 14 dreckige Kohlekraftwerke wieder in Betrieb genommen werden, und Herr Habeck sogar die Nutzung von Schweröl-Schiffskraftwerken erwogen hat. Überzeugender Klimaschutzgedanke, keine Spur von Willkür.
Zitat:
Zitat von Klugschnacker
Auch eine AfD-geführte Regierung hätte das deutsche Klimaschutzgesetz zu respektieren. Das Bundesverfassungsgericht ist da ganz eindeutig.
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Keine Ahnung, was eine AfD-geführte Regierung täte. Ich wünsche mir eher eine pragmatische und rationale, dafür ideologiefreie Regierung, egal von wem; jede Regierung hat mit entsprechender parlamentarischer Mehrheit die Macht, Gesetze auch zu ändern.