[qbz]

Zitat von Hafu

Aha, darum haben die AFD zusammen mit Der Linken gegen das 100Mrd-Sondervermögen zur Stärkung der Bundeswehr gestimmt.
Weil sie bei Aufrüstung und Bundeswehr ähnliche Positionen vertreten...

In Habecks Wirtschaftsministerium sehe ich alles, aber keinen Neoliberalismus.

Bei der AFD sehe ich überhaupt keine Wirtschaftspolitik, sondern nur blanken Populismus.

Aber Hauptsache du hast mal wieder einen Beitrag geschrieben.
Bin ja selbst schuld, wenn ich ihn anklicke.

Bitte etwas differenzieren: Die AFD hat das Sondervermögen abgelehnt, weil sie gegen die Art der Finanzierung der Aufrüstung votiert hat (Umgehung der Schuldenbremse), aber nicht weil sie gegen die Aufrüstung ist, wie sie in der Rede zum Sondervermögen erklärte:
"Der AfD-Haushaltspolitiker Dr. Michael Espendiller bewertete das Sondervermögen kritisch. Es fehle bislang an einem überzeugenden Konzept. Das Sondervermögen sei lediglich dazu gedacht, die Schuldenbremse auch in den kommenden Jahren zu umgehen. Er verwies darauf, dass seine Fraktion in der vergangenen Legislaturperiode immer wieder auf eine Erhöhung des Verteidigungshaushaltes gemäß des Zwei-Prozent-Zieles der Nato und auf eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr gedrängt habe." Die PdL lehnt die NATO-Mitgliedschaft und Aufrüstung (Etat und Sondervermögen) ab, während die Schnittmenge zwischen Grüne und AFD bei der Bundeswehr-Aufrüstung sehr hoch ist bzw. die Grünen die AFD im Rüstungswettlauf mittlerweile schon übertreffen.

Um beim Gasthema zu bleiben:
Was siehst Du in Habecks Gasumlage, wenn nicht Neoliberalismus zugunsten der Gewinne und Rettung der Aktienunternehmen. Dagegen protestieren ja schon die "Jungen Grünen". Oder hat er vor, die Gas- und Stromunternehmen zu vergesellschaften?

Die Grünen sprachen sich in der Vergangenheit fast immer für Privatisierungen (Kennzeichnen neoliberaler Wirtschaftspolitik) aus (z.B. bei den Krankenhäusern gemeinsam mit Schröder) oder Habeck sah schon einen Mietendeckel kritisch (ähnlich jetzt beim Gaspreisdeckel). Sollte diese neoliberale Ausrichtung jetzt unter Habeck anders sein, würde ich das sehr begrüssen, ist mir aber nicht bekannt.